Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung und die Mitgliedschaft im Netzwerk über die Internetseite www.die-feldbergerin.de

 

Anbieter und Vertragspartner

Anbieterin und Betreiberin der Internetplattform „Die Feldbergerin“ über die Internetseite www.die-feldbergerin.de ist Christine Reguigne, Königsteiner Straße 11, 61389 Schmitten, Telefon: 06082 929 99 35, Email: gude@die-feldbergerin.de

Die AGB gelten für Verbraucher und Unternehmer. Die Anbieterin schließt nur Verträge mit Einzelpersonen, nicht mit juristischen Personen oder rechtsfähigen Personengesellschaften.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Unternehmer 

ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

Neben diesen AGB sind individuelle Vereinbarungen mit Verbrauchern möglich. Anderweitige Bestimmungen und AGB von Unternehmern werden nicht Vertragsbestandteil.

Allgemeine Regelungen über die Nutzung des Dienstes

Die Anbieterin stellt die Nutzung des Dienstes über die Webseite www.die-feldbergerin.de sowie damit im Zusammenhang stehende Domains und Subdomains zur Verfügung.

Der Dienst enthält Informationsseiten, einen Blog, Profile, in denen sich die Mitglieder darstellen und mit anderen Profilen verbinden können, sowie Foren, in denen die Mitglieder die Möglichkeit der Teilnahme an einem sozialen Netzwerk erhalten.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) regeln die Grundlagen der Zurverfügungstellung, der Nutzung, des Umfangs und der Schranken des angebotenen Dienstes.

In den AGB verwendete Begriffe

„Webseite“ meint jede Seite und Unterseite der Domain www.die-feldbergerin.de.

„Profil“ umfasst die Unterseite, auf der Sie Ihre personenbezogenen Daten für Ihre Darstellung und Ihren Auftritt in diesem Netzwerk eingeben und speichern und sie von hieraus anderen Nutzern zur Verfügung stellen.

„Netzwerk“ meint den gesamten Kommunikations- und Kontaktbereich der Nutzer, insbesondere den Blog und das Forum.

„Nutzer“ sind alle Mitglieder des Netzwerkes, unabhängig davon, wie aktiv sie sind.

 

1. Grundlagen des Netzwerkes 

1.1. „Die Feldbergerin“ bietet den Mitgliedern die Bildung eines und die Teilnahme an einem Frauennetzwerk im Internet zum Zweck des beruflichen und privaten Informationsaustausches sowie der freiwilligen Kontaktverknüpfung und der Darstellung auf dem persönlichen Profil innerhalb des Netzwerkes.

Die Inhalte der Foren, insbesondere also der Informationsaustausch, wird von den Mitgliedern dargestellt und angeboten.

„Die Feldbergerin“ behält sich vor, auch weitere Leistungen und Angebote  vorzuhalten, die in den Kosten für die Mitgliedschaft enthalten sind oder für die Zusatzkosten entstehen können, die jeweils eindeutig gesondert ausgewiesen werden.

1.2.  Die Profile der Nutzer sind innerhalb des Netzwerkes öffentlich und sichtbar und werden mit einem klickbaren Nutzerbild in den Foren und sonstigen Bereichen von „Die Feldbergerin“ dargestellt. 

1.3. Die Nutzung des angebotenen Dienstes setzt eine kostenpflichtige Mitgliedschaft voraus, für die eine Registrierung durch das Mitglied und eine Freigabe durch die Anbieterin erforderlich ist. 

1.4. Bietet „Die Feldbergerin“ dem Mitglied zusätzliche eigene Leistungen oder solche Dritter an, können diese kostenfrei oder kostenpflichtig sein. Die Inanspruchnahme ist stets freiwillig und setzt einen gesonderten Registrierungs- oder Freigabeschritt voraus. Ggfs. kommen mit der Anbieterin oder dem Drittanbieter gesonderte Verträge (zB für beauftragte Werbung) nach dessen Allgemeinen Geschäfts- und Vertragsbedingungen zustande, auf die vorab gesondert hingewiesen wird und die dazu führen, daß Vertragsstörungen ausschließlich zwischen der Anbieterin und Nutzer nach den für den Vertrag zusätzlich geltenden AGB oder zwischen dem Mitglied und dem Drittanbieter abzuwickeln sind.

 

2. Zustandekommen des Vertrages, Laufzeit des Vertrages, Speichern des Vertragstextes 

2.1. Die Zurverfügungstellung der Webseite mit den Inhalten des Netzwerkes stellt ein unverbindliches Angebot an den möglichen Nutzer dar, mit dem Übersenden des ausgedruckten Anmeldeformulars per Post oder als Dateianhang per Email an die Anbieterin ein verbindliches Angebot auf Abschluß eines Mitgliedvertrages abzugeben. 

Mit der Übersendung des vollständig ausgefüllten und unterzeichneten Anmeldeformulares an die Anbieterin gibt der Nutzer das Angebot auf Abschluß der Mitgliedschaft in dem Netzwerk ab. 

Der Vertrag kommt für die ausgewählte Mitgliedschaft zustande, wenn die Anbieterin dem Nutzer per Email ankündigt, daß der Zugang freigeschaltet wird und die Anmeldedaten per Post versandt werden. 

Die Anbieterin ist nicht zum Vertragsabschluß verpflichtet und kann durch Email oder sonstige Nachricht gegenüber dem Anfragenden den Antrag auf Mitgliedschaft – auch ohne Angabe einer Begründung - ablehnen. 

Mit oder unmittelbar nach Vertragsabschluß übersendet die Anbieterin an den Nutzer die Rechnung per Email und kündigt den Lastschrifteinzug an. Gegenüber Nutzern mit Wohnsitz außerhalb Deutschlands übersendet die Anbieterin die Bankverbindung zum Zwecke der Überweisung des Mitgliedsbeitrages. Bei Zahlung per Überweisung wird der Zugang zum Netzwerk erst nach Eingang des Zahlungsbetrages auf dem Konto der Anbieterin freigeschaltet.

2.2. Der Anmelder sichert zu, dass er volljährig ist und weist dies auf Anforderung gegenüber der Anbieterin durch von ihr benannte Unterlagen nach. Er sichert zu, daß es sich bei den angegebenen Namen um Klarnamen und bei den personenbezogenen Daten um wahrheitsgemäße Angaben handelt.

2.3. Da „Die Feldbergerin“ nicht sicher feststellen kann, ob die Angaben des Mitglieds oder des Anmelders wahrheitsgemäß sind und es sich tatsächlich um die Person handelt, die sie vorgibt, hat das Mitglied bzw. der Anmelder sowohl bei der Abgabe des Angebotes zum Abschluss des Vertrages als auch bei der Angabe von personenbezogenen, persönlichen, beruflichen sowie sonstigen Angaben auf dem Profil wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen, die während der Dauer des Bestehens der Mitgliedschaft aktuell zu halten sind.

"Die Feldbergerin" und die Anbieterin übernehmen weder gegenüber anderen Mitgliedern und Nutzern noch gegenüber Dritten Gewähr für die Identität der Personen sowie die Richtigkeit und Vollständigkeit von Angaben auf den Nutzerprofilen und bei der Abmeldung. 

2.4. Mit der Annahme des Mitgliedsantrages wird dem Nutzer eine Profilmaske nebst Nutzerkonto zur Verfügung gestellt.

Für die Nutzung lautet das Profil auf den Realnamen des Mitglieds. Zusätzlich verwendet es ein Passwort, welche von ihm frei vergeben werden. Die Anbieterin hinterlegt das Passwort ausschließlich zur Freigabe des Dienstes bei jedem Anmeldeprozess des Mitglieds und kann dem Mitglied hierüber keine Auskunft erteilen. Das Mitglied verpflichtet sich, das eigene Passwort geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben oder Dritten zur gesonderten Nutzung zur Verfügung zu stellen. Verstirbt ein Mitglied, sind weder Erben noch sonstige Dritte berechtigt, das Passwort des Mitglieds für die Anmeldung zu verwenden. Die Anbieterin kann im Einzelfall Ausnahmen zulassen oder hierfür ein gesondertes Passwort vergeben.

Das Mitglied versichert, daß es das Nutzerprofil niemals Dritten zur Nutzung zur Verfügung stellt.

2.5. Der Nutzer kann 
- einen Vertrag über die Laufzeit von 7 Tagen als Schnuppermitgliedschaft abschließen. Verlängert der Nutzer die Mitgliedschaft nicht spätestens 48 Stunden vor deren Ende, endet die Mitgliedschaft mit Ablauf der 7 Tage automatisch, ohne daß es einer Kündigung bedarf. Das Nutzerprofil wird gelöscht. Verlängert der Nutzer die Mitgliedschaft, so beträgt der Verlängerungszeitraum stets drei Monate.
- einen Vertrag über eine Laufzeit von drei Monaten  abschließen. Wird der Vertrag von keiner Partei gekündigt, verlängert er sich automatisch um weitere  drei Monate, die jeweils am Tag nach Ende des vorherigen Vertragszeitraumes beginnen.

2.6. Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Sie können sich Ihr Vertragsangebot sowie die Annahme-Email sowie die bei Vertragsabschluß oder –Verlängerung geltenden AGB speichern. 

 

3. Widerrufsrecht für Verbraucher 

Widerrufsbelehrung 
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns 

Die Feldbergerin - Christine Reguigne
Königsteiner Straße 11,
61389 Schmitten
Telefon: 06082 929 99 35
Email: gude@die-feldbergerin.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

Folgen des Widerrufs 
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. 

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachte Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. Das Widerrufsrecht gilt entsprechend § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB nicht bei der Erbringung weiterer Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

Das Muster-Widerrufsformular finden Sie am Ende der AGB.  Sie können dieses durch die Druckfunktion neben dem Formular ausdrucken oder durch Kopieren des Textes und Einfügen in einem Textdokument auf Ihrem Rechner ausdrucken und verwenden. 

 

4. Ausschluß des Widerrufsrechtes für Unternehmer
Kundinnen, die die Mitgliedschaft in ihrer Eigenschaft als Unternehmerin abschließen, steht kein Widerrufsrecht zu. Die Definition des Unternehmers finden Sie oben in den AGB unter „Anbieter und Vertragspartner“.

 

5. Kosten der Mitgliedschaft, Verlängerung, Rechnungsstellung, Zahlungsbedingungen
Die Preise sind Bruttopreise inkl. Mehrwertsteuer und sonstiger Preisbestandteile. Es gelten jeweils die am Tag des Zustandekommen des Vertrages gültigen Preise in Euro.

5.1. Die jeweils gültigen Preise ergeben sich aus dem diesen AGB beigefügten Dokument und können darüber hinaus auf unserer Unterseite „Preise“ eingesehen werden.

Die zusätzlich zur Mitgliedschaft ggf. anfallenden Preise für Zusatzangebote werden ebenfalls gesondert ausgewiesen.

5.2. Wird die Mitgliedschaft über die vereinbarte Laufzeit hinaus fortgesetzt, verlängert sie sich um jeweils drei Monate. Es gilt der ursprünglich vereinbarte Preis der Drei-Monats-Mitgliedschaft, wenn wir nicht entsprechend Ziff 5.6. eine Änderung des Preises rechtzeitig mitgeteilt haben.  

5.3. die Zahlung des Mitgliedsbeitrages ist wie folgt möglich:
- für Mitglieder mit Sitz in Deutschland per SEPA-Basis- Lastschrift oder Vorkasse durch Überweisung
- für Mitglieder mit Sitz außerhalb Deutschlands: per Vorkasse durch Überweisung.

Kann der fällige Betrag – gleich aus welchem Grund, soweit dieser nicht von der Anbieterin zu vertreten ist - nicht von dem durch den Nutzer angegebenen Konto eingezogen werden, trägt das Mitglied alle der Anbieterin dadurch entstehenden üblichen Kosten, insbesondere Rücklastschriftkosten der Banken und vergleichbare Gebühren. 

5.4. Die Rechnungsstellung erfolgt auf elektronischem Weg per Email mit Dateianhang, über das Nutzerkonto des Mitglieds des Netzwerkes als persönliche Nachricht oder über einen gesonderten Rechnungsaccount, wenn das Mitglied dem gesondert durch Aktivierung zustimmt. Das Mitglied stellt sicher, daß Rechnungsdokumente als .pdf oder .jpg auf dem abrufenden Rechner geöffnet werden können. Der Anbieterin steht es frei, die Rechnung per Briefpost zu übersenden.  

5.5. Die Entgelte für die Mitgliedschaft sind mit Rechnungsstellung für die vereinbarte Laufzeit oder die Laufzeitverlängerung  im Voraus sofort zur Zahlung fällig. 

5.6. „Die Feldbergerin“ behält sich vor, das Entgelt für die verschiedenen Mitgliedschaften mit Wirkung zum Beginn eines neuen Verlängerungszeitraums, der auf den Mindestnutzungszeitraum oder auf den jeweils laufenden Verlängerungszeitraum folgt, maximal einmal im Kalenderjahr angemessen zu erhöhen. 

Im Falle der Erhöhung des Entgeltes informiert „Die Feldbergerin“ den Nutzer mindestens 6 (sechs) Wochen vor Ende des Mindestnutzungszeitraums bzw. des jeweils laufenden Verlängerungszeitraums per Post, per Email oder über das Nutzerkonto des Nutzers. Mit Beginn des neuen Verlängerungszeitraumes gilt der neue Preis als vereinbart.

Ist der Nutzer mit der Entgelterhöhung nicht einverstanden, so kann er binnen  14 Tagen  nach Eingang der Information über die Entgelterhöhung dieser in Textform per Brief oder E-Mail widersprechen. Der Widerspruch gilt als Kündigung der Mitgliedschaft, so dass diese mit Ablauf des bestehenden ersten Mindestnutzungszeitraums bzw. des laufenden Verlängerungszeitraums endet. 

5.7. Erfolgt die Zahlung des ersten Beitrages nicht binnen 10 Tagen ab Rechnungseingang, ist die Anbieterin berechtigt, das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Bei Erstabschluß wird das Profil des Nutzers nicht freigeschaltet, solange die Zahlung nicht eingegangen ist. Bei einer Verlängerung ist die Anbieterin zur Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt, wenn der Nutzer auf zweimalige Mahnung keine Zahlung leistet.

 

6. Laufzeit und Beendigung des Vertrages durch Ablauf oder Kündigung

6.1. Wird der Vertrag für eine 3-Monats-Mitgliedschaft von keiner Partei gekündigt, verlängert er sich am Ende der ursprünglich vereinbarten Laufzeit um weitere drei Monate.

Der Vertrag über die 7-tägige Schnuppermitgliedschaft endet automatisch mit Ablauf von 7 Tagen. Verlängert der Nutzer die Mitgliedschaft nicht spätestens 48 Stunden vor deren Ende, endet die Mitgliedschaft mit Ablauf der 7 Tage automatisch, ohne daß es einer Kündigung bedarf. Das Nutzerprofil wird gelöscht. Verlängert der Nutzer die Mitgliedschaft, so beträgt der Verlängerungszeitraum stets 3 (drei) Monate.

6.2. Ist eine bestimmte Laufzeit vereinbart, kann der Vertrag von beiden Parteien ordentlich ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 4 (vier) Wochen zum Ende der Laufzeit oder des laufenden Verlängerungszeitraums gekündigt werden.

6.3. Kündigt das Mitglied, kann die Anbieterin einen Identitätsnachweis, eine zweite Bestätigung der Kündigung oder die Angabe von vom Mitglied beim Anbieter hinterlegten Daten anfordern, um das unberechtigte Löschen eines Mitgliedprofils zu vermeiden.

6.4. Die außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund kann jederzeit ohne Einhaltung einer Frist durch jede Partei erfolgen, insbesondere bei einem Verstoß gegen wesentliche Vertragspflichten und wenn es für die kündigende Partei nicht zumutbar ist, den Vertrag bis zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist aufrechtzuerhalten. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn

- auf Seiten des Mitglieds oder durch das Mitglied:
- gegen vertragliche Pflichten und Regelungen der Plattform verstossen wird
- Schädigungen anderer Nutzer vorbereitet oder vorgenommen werden
- gegen gesetzliche Bestimmungen, u.a. strafrechtlicher oder grundrechtlicher Art oder wiederholt gegen die guten Sitten verstossen wird
- rufschädigende Maßnahmen gegen die Plattform, den Dienstanbieter oder die Mitglieder in ihrer Gesamtheit unternommen oder unterstützt werden
- für Aktivitäten oder Vereinigungen wirbt, die stark umstritten sind und der Verstoß nach Aufforderung durch die Anbieterin nicht unterlassen wird
- bei Erstabschluß nicht binnen 10 Tagen ab Rechnungseingang oder bei Vertragsverlängerung nicht auf die zweite Mahnung der Anbieterin der vereinbarte Preis gezahlt ist

- auf Seiten der Anbieterin:
- die Dienste dauerhaft oder für unangemessen lange Dauer nicht vorgehalten werden
- die angebotenen Funktionen zu dem vereinbarten Preis in einem Maße von der Anbieterin reduziert werden, die für das Mitglied nicht zumutbar sind

6.5. Im Falle der außerordentlichen Kündigung durch die Anbieterin erfolgt eine Erstattung im Voraus für die vereinbarte Laufzeit gezahlter Beträge an das Mitglied nicht. Im Falle der außerordentlichen Kündigung durch das Mitglied, deren Gründe die Anbieterin zu vertreten hat, sind dem Mitglied die gezahlten und nicht verbrauchten Beiträge für die nicht mehr in Anspruch genommene Restlaufzeit zu erstatten. 

6.6. Die Kündigung hat in Textform per Brief oder Email zu erfolgen. Bei Kündigung durch die Anbieterin erfolgt die Kündigung an die von dem Mitglied als Letztes auf der Plattform im Profil hinterlegten Kontaktdaten. Ist dort keine vollständige postalische Adresse oder email-Adresse hinterlegt, erfolgt die Kündigung an die bei Beginn der Mitgliedschaft angegebene Post- oder Emailadresse.

6.7. Mit Beendigung des Vertragsverhältnisses wird das Profil des Nutzern gelöscht. Die von ihm im Forum und im Blog eingestellten Beiträge und Kommentare sowie Likes werden vollständig gelöscht.

6.8. Die Mitgliedschaft endet stets ab Kenntnis der Anbieterin von dem Tode des Mitglieds, der der Anbieterin mitzuteilen ist. Der für die vereinbarte Laufzeit bereits gezahlte oder mangels rechtzeitiger Kündigung anfallende oder fällige Beitrag ist noch zu leisten und wird nicht anteilig erstattet. Die Anbieterin wird binnen 7 Tagen das Profil nebst sämtlicher Einträge und Kommentare des verstorbenen Mitglieds entfernen.

 

7. Pflichten des Mitglieds bei Nutzung des Dienstes und des Netzwerkes 

7.1. Das Mitglied hat 
7.1.1. entsprechend Ziff. 2.2. – 2.4. bei Anmeldung und während der Mitgliedschaft wahre Angaben zu machen, sein Passwort geheim zu halten sowie auf dem Profil eine Fotografie zu verwenden, die nur ihn abbildet, die Person deutlich erkennen lässt und werbefrei ist. 

7.1.2. sicherzustellen, daß sämtliche bei Nutzung des Dienstes eingestellte Fotografien, Darstellungen, Videos, Dateianhänge etc. nicht gegen Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- oder sonstige Rechte Dritter verstossen 

7.1.2. geltendes Recht sowie die Rechte Dritter zu wahren.

7.2. Dem Mitglied ist untersagt
7.2.1.  beleidigende, verleumderische, sittenwidrige, missbräuchliche, gewaltverherrlichende,  oder pornografische Inhalte oder Angebote auf der Plattform zu verbreiten, verbreiten zu lassen oder die Verbreitung zu fördern. Das gilt auch für Inhalte und Angebote, die gegen Jugend- oder sonstige Schutzgesetze verstoßen oder sich aus von dem Mitglied verlinkten Seiten Dritter ergeben. 

7.2.2. andere Mitglieder unzumutbar zu belästigen. Hierzu zählt neben sexuellen und persönlichen Belästigungen auch das Verbreiten von Spam, Crosspostings oder Massennachrichten sowie das Durchführen, Fördern oder Unterstützen wettbewerbswidriger Massnahmen wie Multi-Level-Marketing, Serienbriefe oder Schneeballsysteme. 

7.2.3.  durch andere Gesetze geschützte Rechte Dritter zu verletzen, wozu auch Urheber-, Marken- oder Patentrechte zählen. Ebenso ist das Ändern, Kopieren oder Verteilen fremder Inhalte bzw. der Inhalte anderer Mitglieder ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung der betreffenden Mitglieder untersagt, insbesondere die Verwendung von Inhalten ganz oder teilweise außerhalb der Plattform selbst, sofern dies nicht durch eine vom Dienst hierfür ausdrücklich angebotene Funktion gestattet ist.

7.2.4.  Mechanismen, Systeme oder Software anzubieten, zu bewerben einzusetzen oder anbieten, bewerben oder einsetzen zu lassen, die zu manipulativen Vorgängen oder Funktionsänderungen/-einschränkungen auf dem angebotenen Dienst, den vorhandenen Profilen oder Inhalten oder der Internetseite selbst führen oder zu führen geeignet oder bestimmt sind. 

 

8. Pflichten und Rechte der Anbieterin, Verantwortlichkeit für Inhalte 

8.1. Die Anbieterin stellt dem Mitglied die Nutzung der Webseite durch Vorhalten der technischen Ausstattung der Internetseite unter www.die-feldbergerin.de zur Verfügung. Eine 100%ige Verfügbarkeit der Webseite kann die Anbieterin nicht sicherstellen, da nicht sämtliche Faktoren des Betriebs der Seite von ihr beeinflusst und Störungen von außen (Sicherheitsbelange, Angriffe auf die Webseite, Stromausfälle, Providerausfälle etc.)nicht permanent verhindert werden können und die Anbieterin gelegentliche Wartungsarbeiten auszuführen hat. Die Anbieterin bemüht sich jedoch, die Webseiten möglichst durchgängig zur Verfügung zu halten. 

8.2. Die Anbieterin ist nicht verpflichtet, selbst Inhalte auf der Webseite bereitzustellen. Sie stellt lediglich die Nutzungsmöglichkeit für die Mitglieder zur Verfügung. Insofern übernimmt die Anbieterin auch keinerlei Verantwortung für die von den Mitgliedern eingestellten Inhalte sowie Inhalte auf externe Seiten, auf die Mitglieder verlinken.

8.3. Die Anbieterin ist nicht verpflichtet, die von den Mitgliedern insbesondere im Profil vorgehaltenen Inhalte anderen Mitgliedern zur Verfügung zu stellen, wenn die Inhalte nicht den in diesem AGB geregelten Vorgaben der Plattform entsprechen. Derartige Inhalte ist die Anbieterin berechtigt, jederzeit ohne Ankündigung zu entfernen. 

8.4. Die Anbieterin ist berechtigt, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes das Mitglied abzumahnen, anstelle oder neben der Kündigung des Mitgliedsvertrages Inhalte des Mitgliedes ganz oder teilweise einzuziehen, das Profil des Mitgliedes zu entfernen oder zu sperren oder den Zugang zum Dienst ganz, teilweise, vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Dieses Recht kann sich auch aus Meldungen von Nutzern zu vertragswidrigem Verhalten oder Inhalten anderer Nutzer ergeben, die die Anbieterin jedoch selbständig zu überprüfen hat. 

8.5. Die Anbieterin übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern bereitgestellten Inhalte, Daten und Informationen sowie für Inhalte auf von Nutzern verlinkte externe Webseiten und hat keinen Einfluss darauf, ob diese Inhalte wahrheitsgemäß oder zweckmäßig sind. Die Anbieterin trifft auch keine Verpflichtung, das Speichern solcher Inhalte durch andere Nutzer zu unterbinden.

 

9. Änderungen des Dienstes, der Funktionen oder der AGB 

9.1. Keine Änderung der vereinbarten Leistung der Anbieterin liegt vor, wenn von der Anbieterin vorgenommene Anpassungen lediglich unwesentlichen Einfluss auf die Funktionen der Webseite haben.

9.2. „Die Feldbergerin“ behält sich vor, die auf der-Webseite angebotenen Leistungen zu ändern, abweichende oder zusätzliche Leistungen anzubieten, es sei denn, dies ist für den Nutzer nicht zumutbar. 

Dies gilt insbesondere dann, wenn und soweit die Anbieterin
- verpflichtet ist, die Änderungen zur Herstellung geltenden Rechts, wie es sich aus dem Gesetz oder der höchstrichterlichen Rechtsprechung ergibt, oder aufgrund einer gerichtlichen oder behördlichen Weisung oder einer gegen die Anbieterin gerichteten gerichtlichen oder behördlichen Entscheidung vorzunehmen 
- mit der Maßnahme lediglich technische oder sonstige Prozesse ohne wesentliche Auswirkungen auf den Nutzer ändert oder eine bestehende Sicherheitslücke schließt; 

9.3. „Die Feldbergerin“ kann diese AGB jederzeit ohne Angabe von Gründen ändern, es sei denn, die Änderungen sind für den Nutzer nicht zumutbar. 

Die Änderung der AGB kommt insbesondere in Betracht, wenn die Anbieterin
- verpflichtet ist, die Änderungen zur Herstellung geltenden Rechts, wie es sich aus dem Gesetz oder der höchstrichterlichen Rechtsprechung ergibt, oder aufgrund einer gerichtlichen oder behördlichen Weisung oder einer gegen die Anbieterin gerichteten gerichtlichen oder behördlichen Entscheidung vorzunehmen 
- mit der Maßnahme lediglich technische oder sonstige Prozesse ohne wesentliche Auswirkungen auf den Nutzer ändert oder eine bestehende Sicherheitslücke schließt; 
- zusätzliche Leistungen oder Funktionen auf der Webseite integriert, die rechtlicher oder tatsächlicher Informationen in den AGB erfordern, damit sie Vertragsbestandteil zwischen den Beteiligten werden oder aber zwingende Informationspflichten erfüllen. 

Im Falle der Änderung der AGB informiert „Die Feldbergerin“ den Nutzer mindestens 8 (acht) Wochen vor Inkrafttreten der Änderung per Post, per Email, über das Nutzerkonto des Nutzers oder über die Webseite, sofern die Änderung nicht aus zwingenden gesetzlichen oder rechtlichen Gründen vor Ablauf der 8 (acht) Wochen durchgeführt werden muß.

Ist der Nutzer mit der Änderung der AGB nicht einverstanden, so kann er binnen 6 (sechs) Wochen nach Eingang der Information über die Änderung der AGB dieser in Textform per Brief, Telefax oder E-Mail widersprechen. Der Widerspruch gilt als Kündigung der Mitgliedschaft, so dass diese mit Inkrafttreten der geänderten AGB endet. Widerspricht der Nutzer der Änderung nicht, werden diese am Inkrafttreten Vertragsbestandteil. Das Kündigungsrecht des Nutzers nach Ziff 6 der AGB bleibt unberührt.

9.4. Soweit die AGB sich auf Leistungen und Produkte beziehen, die zusätzlich zu dem Nutzeraccount gebucht werden und nicht auf unbestimmte Dauer vereinbart sind, wie z.B. Werbeanzeigen, werden nur diejenigen Nutzer über Änderungen der AGB informiert, mit denen zum Zeitpunkt der Änderung ein Vertragsverhältnis über zusätzlich gebuchte Leistungen oder Produkte bestehen. 

 

10. Haftung 

10.1. „Die Feldbergerin“ haftet aus dem Betrieb des Netzwerkes oder für Veranstaltungen unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung der Anbieterin, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Anbieterin beruhen sowie für Schäden, die durch Fehlen einer von ihr garantierten Beschaffenheit verursacht werden. Dasselbe gilt bei arglistigem Verhalten der Anbieterin sowie für Schäden, die durch die Anbieterin oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht werden. 

Für leicht fahrlässig verursachte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Anbieterin der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden, soweit gesetzlich zulässig. 

Im Übrigen ist eine Haftung der Anbieterin ausgeschlossen. 

10.2. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. 

10.3. „Die Feldbergerin“ haftet nicht für oder aus Verträge/n, die die Nutzer untereinander über die Webseite schließen. Insoweit wird „Die Feldbergerin“ nicht Vertragspartner oder Vermittler und haftet demzufolge nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen. 

 

11. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Sonstiges 

11.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Abkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen. Unberührt bleiben zwingende und günstigere Bestimmungen des Staates, in dem der Nutzer als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

11.2. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechtes oder Träger eines öffentlich-rechtlichen Sondervermögens, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten das für den Sitz von „Die Feldbergerin“ zuständige Gericht.
Sofern der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegen oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der für den Sitz von „Die Feldbergerin“ zuständige Gericht.

11.3. Die Anbieterin ist berechtigt, Rechte und Pflichtenganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen.

11.4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

 

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

1. An

Die Feldbergerin - Christine Reguigne
Königsteiner Straße 11,
61389 Schmitten
Email: gude@die-feldbergerin.de

2. Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren / die Erbringung der folgenden Dienstleistung:

.............................................................................................................................................

............................................................................................................................................. 
(Name der Ware, ggf. Bestellnummer und Preis)
 

3. Bestellt am:

............................................................................................................................................. 
(Datum)
 

4. Erhalten am:

............................................................................................................................................. 
(Datum)


5. (Name, Anschrift des Verbrauchers)

............................................................................................................................................. 

............................................................................................................................................. 

............................................................................................................................................. 

............................................................................................................................................. 

 

6. Datum

..........................................................................



Unterschrift Kunde
(nur bei schriftlichem Widerruf)

 

Oder hier das PDF herunterzuladen. Einfach auf "Muster-Widerrufsformular" klicken.

 

Muster-Widerrufsformular.pdf